Abteilungsversammlung zum solidarischen Grundeinkommen

Sehr positive Rückmeldungen gab es zur letzten Abteilungsversammlung mit dem Thema „Solidarisches Grundeinkommen“ am 26.2.  Sie bezogen sich sowohl auf dieses geplante Berliner Pilotprojekt, als auch auf die Darstellung durch das Referat von Robert Drewnicki. Die umfassende Darstellung zur politischen Einbettung, Gesamtstrategie, Finanzierung, Abgrenzung zu vergangenen oder bestehenden Arbeitsmarktinstrumenten, inhaltlichen Eckpunkten und Einsatzfeldern und zum weiteren Ablauf wurde fast einhellig positiv aufgenommen. Michael Müllers Artikel im Oktober 2017 hat zu einer schnellen öffentlichen und positiven Aufmerksamkeitswelle geführt. Die Senatskanlei organisierte einen breiten Beteiligungsprozess mit Institutionen und Interessen; dieser führte zur Ausarbeitung und Gestaltung einer bisher breit getragenen Rahmenvereinbarung, die voraussichtlich im April im Abgeordnetenhaus vorliegt. Rpckfragen ergaben die Möglichkeit ein ganzes Bündel von Details zu klären. Anne forderte die Einleitung öffentlich zu begleiten.